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  • Winter in der Gropiusstrasse
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Fachliche Begleitung der erweiterten Bürgerbeteiligung

Förderprojekt 1:

Planung und Umsetzung des nachhaltigen Modellstadtteils Vauban

Fachliche Begleitung der erweiterten Bürgerbeteiligung
Gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU, AZ 07968)
Projektlaufzeit: Dezember 1995 bis Dezember 1996
Fördersumme: 83.647,35 €

Auszug aus dem Projektbericht an die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (vollständiger Text auf der Homepage der DBU unter www.dbu.de - Sucheingabe "Forum Vauban")

Zu Anfang gab es Infobörsen

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Die Gestaltung von Neubau- und Sanierungsgebieten bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten, nachhaltige Wohn- und Arbeitsformen zu fördern und zu initiieren. Das Spektrum möglicher Maßnahmen reicht von technologischen Innovationen zur Verringerung des Umweltverbrauches bis zu Anreizen für eine entsprechende Veränderung der individuellen Lebens- und Konsumgewohnheiten. Diese Chancen werden häufig nicht genützt, vor allem weil den Beteiligten - Kommunalverwaltung, Institute, Unternehmen und Bewohner - keine Struktur der Zusammenarbeit zur Verfügung steht.

Konkrete Zielsetzung des Projektes war es, den planerischen Rahmen für den nachhaltigen Modellstadtteil Vauban in einem interaktiven Beteiligungsprozeß mit allen Beteiligten zu schaffen und die spätere Umsetzung in größtmöglichem Maße zu fördern. Hierfür wurde die von der Stadt Freiburg initiierte und im Forum Vauban e.V. zusammengeschlossene Bürgerbeteiligung von einem externen Expertengremium gezielt mit Detailinformationen über umsetzbare nachhaltige Maßnahmen und dem für die Umsetzung benötigten Fachwissen versehen.

Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten Methoden

Eine Infobörse für Baugruppen. Baugruppe bei der Planung

Das Projekt gliederte sich in zwei Abschnitte. In einer ersten Projektphase haben Fachleute in einem interdisziplinären Arbeitskreis die Vision für einen nachhaltigen Modellstadtteil erarbeitet. Diese zusammengetragenen und aufeinander abgestimmten Maßnahmenkataloge wurden mit Abschluß der Projektphase I der Fachwelt und den zukünftigen Bewohnern auf einer Fachtagung am 1.4.1996 vorgestellt.

In einer zweiten Projektphase wurde dieses inhaltliche Konzept in einigen Bereichen detailliert ausgearbeitet. Schwerpunkt in dieser Phase war es, den erarbeiteten Entwurf in einem intensiven Diskussionsprozeß mit der Stadtverwaltung, den zukünftigen Bewohnern und der interessierten Öffentlichkeit auf seine Umsetzbarkeit zu untersuchen. Als Arbeitsstruktur wurden thematisch ausgerichtete Arbeitskreise gewählt. In dieser Phase wurden die konzeptionellen Grundlagen für die spätere Umsetzung in Form von gemeinsamen Baugruppen und in Form einer genossenschaftlichenWohnstruktur vorbereitet. Ebenso wurde die Errichtung eines privat organisierten und finanzierten Bürgerzentrums initiiert.

Beim Forum Vauban wurden auch Infobörsen veranstaltet

auch bei der wohngenossenschaft GENOVA. Kinder sind mit dabei bei der Planung klein...

Ergebnisse und Diskussion

Mit Abschluß des Diskussionsprozesses sind folgende bauleitplanerische Vorhaben für nachhaltige Maßnahmen geschaffen worden:

  • Ausweisung von stellplatzfreien Innenbezirken des Stadtteils (ca. 2/3 der Gesamtfläche)
  • Ausweisung eines Regenwasserversickerungskonzeptes durch Mulden Rigolen System
  • Ausweisung von Biotopschutz Zonen am Bachrand und im Ostrand desGeländes
  • Ausweisung einer Stadtteilmitte im Zuge des "Stadtteils der kurzen Wege"

Folgende der Umsetzung fördernden Maßnahmen wurden in das Vermarktungskonzept für die Grundstücke integriert:

  • Generelle Verpflichtung aller Bauherren zur Errichtung von Gebäuden mit einem Heizwert geringer als 65 kWh pro qm pro Jahr (Niedrigenergiebauweise)
  • Bevorzugung privater Bautätigkeit vor konventionellen Bauträgern
  • Bevorzugung von Bauherrn, die sich vertraglich zur Errichtung eines Passivhauses verpflichten
  • Individuelle Bevorzugung des genossenschaftlichen Wohnprojektes
  • Integration des Verkehrskonzeptes in die Verkaufsverträge

Folgende Publikationen wurden erzeugt:

  • Werbe- und Informationsschriften zum Modellstadtteil generell, wie zu den Fachbereichen Energie und Verkehr
  • Fortlaufendes Handbuch Vauban als Zusammenfassung der inhaltlichen Ergebnisse

Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

...die ergebnisse können sich sehen lassen. Zu Anfang gab es Infobörsen

Die Erfahrung vergleichbarer Projekte wie beispielsweise Bremen Hollerland bewog die Projektleitung, einen verstärkten Arbeitsschwerpunkt auf eine breit angelegte und professionell durchgeführte Öffentlichkeitskampagne zu legen. Zentraler Bestandteil war hier die in Kooperation mit der Stadt Freiburg durchgeführte Kampagne "Wohnfrühling in Vauban", durch die es gelang, das Anliegen des Modellstadtteils zu einem allgemein bekannten und anerkannten Begriff in der Freiburger Öffentlichkeit zu machen. Mit Fortschreiten des Projektes und dem Erarbeiten konkreter Ergebnisse gelangte die Präsentation und der Austausch mit der Fachöffentlichkeit in das Augenmerk der Projektbetreiber. Auf zahlreichen fachbezogenen Kongressen wurde das Projekt vorgestellt und in mehreren Fachpublikationen behandelt. Wichtigstes Präsentationsforum war die UNO-Konferenz Habitat II, die in Istanbul im Juni 1996 stattfand, auf der das Projekt als deutscher "Best-Practice Beitrag" vorgestellt wurde.

Infobörse zum Thema Fußböden
...und groß sind involviert und haben was zu lernen..

fazit

Das Projekt war ein voller Erfolg. Die Vielzahl von konkreten Ergebnissen, die in die Bauleitplanung und in das Vermarktungskonzept eingeführt wurden und die Anzahl von insgesamt 800 Menschen, die derzeit (Stand Dezember 1996) die Umsetzung des Modellstadtteils in den Baugruppen und dem genossenschaftlichen Wohnprojekt planen, dokumentieren deutlich den Erfolg.

Allerdings war das Projekt nur durch die finanziellen Zuwendungen der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in dieser Weise umsetzbar. Es bleibt daher zu hoffen, daß in Zeiten leerer öffentlicher Kassen kommunale Entscheidungsträger den Mut und die Entschlossenheit aufbringen, vergleichbare Beteiligungsprojekte aus ihren öffentlichen Mitteln in ausreichendem Maße zu fördern. Die umfangreiche Dokumentation des Modellstadtteils Vauban kann hierfür sicher eine gute Entscheidungshilfe geben.

Freiburg im Dezember 1996

Logo des Forum Vauban

ist bürgerbeteiligung vorgeschrieben?

siehe auch: http://www.planungswissen-nrw.de/was_ist_buergerbeteiligung.htm

Im Verfahren der Bauleitplanung ist die Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung) in zweierlei Hinsicht vorgesehen:

1. Die vorgezogene oder frühzeitige Bürgerbeteiligung

Nach §3 Abs.1 des Baugesetzbuchs (BauGB) sind die Bürger einer Stadt öffentlich über die Planungsabsichten zu informieren.

Dabei müssen den Bürgern die Zielsetzungen und der Zweck der Planung sowie die zu erwartenden Auswirkungen dargestellt werden. Die Bürger haben während dieser Planungsphase die Möglichkeit die Planentwürfe zu diskutieren und ihre Anregungen, Bedenken und Vorschläge zu der Planung zu äußern.

Diese Form der Öffentlichkeitsbeteiligung muss möglichst frühzeitig erfolgen, d.h. bevor die Planung konkrete Formen angenommen hat und Alternativen nicht mehr möglich sind oder Anregungen und Bedenken nicht mehr berücksichtigt werden können.

Auf die vorgezogene oder frühzeitige Bürgerbeteiligung kann verzichtet werden, wenn:

  • ein Flächennutzungsplan geändert oder ergänzt wird und die Grundzüge der Planung nur unwesentlich davon betroffen sind,
  • wenn ein Bebauungsplan aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben wird und sich dies nur unwesentlich auf das Plangebiet und die angrenzenden Gebiete auswirkt oder wenn die Bürgerbeteiligung bereits zuvor auf einer anderen Grundlage erfolgt ist.

Auf der Grundlage der eingangenen Anregungen, Vorschläge und Bedenken wird ein Entwurf für die weitere Planungerarbeitet.

2. Öffentliche Auslegung

Das BauGB (§3 Abs.2) sieht eine weitere (zweite) Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren vor:

Während der öffentlichen Auslegung wird der Planentwurf einschließlich der Begründung (bei Bebauungsplänen) bzw. des Erläuterungsberichts (bei Flächennutzungsplänen) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit kann jedermann Anregungen oder Bedenken zu der Planung äußern.

Alle fristgerecht geäußerten Anregungen und Bedenken werden vom städtischen Bauamt sorgfältig geprüft und, sofern sie berechtigt und umsetzbar sind, in der Planung berücksichtigt. Alle nicht berücksichtigten Stellungnahmen müssen der höheren Verwaltungsbehörde bei der Plangenehmigung vorgelegt werden. Der Beschluss über die Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen wird den entsprechenden Personen mitgeteilt.

Die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung wird öffentlich (z.B. in der örtlichen Presse, dem Amtsblatt, im Internet o.ä.) bekanntgegeben. Die Planentwürfe liegen zur Einsichtnahme während der Öffnungszeiten im Bauamt aus. Im Einzelfall sind auch Absprachen zur Einsichtnahme möglich.

§3 (1) BauGB

Die Bürger sind möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihnen ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Von der Unterrichtung und Erörterung kann abgesehen werden, wenn

  1. ein Bebauungsplan aufgestellt oder aufgehoben wird und sich dies auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt oder
  2. die Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind.

An die Unterrichtung und Erörterung schließt sich das Verfahren nach Absatz 2 auch an, wenn die Erörterung zu einer Änderung der Planung führt.

§3 (1) BauGB

Die Bürger sind möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihnen ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Von der Unterrichtung und Erörterung kann abgesehen werden, wenn

  1. ein Bebauungsplan aufgestellt oder aufgehoben wird und sich dies auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt oder
  2. die Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind.

An die Unterrichtung und Erörterung schließt sich das Verfahren nach Absatz 2 auch an, wenn die Erörterung zu einer Änderung der Planung führt.

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